Aus gegebenem Anlass sorgt der Rechtsausschuss für Klarheit bei den HJV-Mitglieder:
- Das Landgericht Frankfurt hat am 21.02.2024 in seinem Urteil bestätigt, dass Sven Deeg, Stefan Teucher und Michael Blumenstein seit dem 20.11.2022 rechtmäßig gewählte Mitglieder des gesetzlichen Vorstandes des HJV sind.
- Die Mitgliederversammlung am 10.03.2024 hat rechtmäßig stattgefunden.
- Alle in dieser Versammlung getroffenen Wahlen sind rechtsgültig, so auch die des Präsidiums, des erweiterten Vorstandes und des Rechtsausschusses.
- Der Rechtsausschuss hat sich am 22.03.2024 konstituiert.
Dazu wurde auf der Internetseite des HJV öffentlich berichtet. Dr. Michael Richter wurde zum Vorsitzenden gewählt. - In seiner ersten Sitzung befasste sich der Rechtsausschuss auch mit den Verfahren vor der Neuwahl (20.03.2024).
Hierzu stand den Mitgliedern des Ausschusses zu jedem Verfahren der Schriftwechsel der Antragsteller, -gegner, des Rechtsauschusses und befasster Gerichte in einer Cloud zur Verfügung. - Am 10.05.2024 erreichte ein Antrag des JC Petersberg den Rechtsausschuss, der die Rechtmäßigkeit der Einladungen zur Mitgliederversammlung am 10.03.2024 beanstandete und die Feststellung der Nichtigkeit aller Beschlüsse und Wahlen, einschließlich des dort zwischen Mitgliederversammlung und Dr. Schönberger geschlossenen Vergleichs beantragte.
- Die verfahrensrechtlich vorgegebene Prüfung ergab, dass dieser Antrag nicht fristgerecht eingereicht wurde.
Aus diesem Grunde wurde der Antrag des JC Petersberg als unzulässig verworfen.
Der Beschluss wurde dem JC Petersberg mit Datum vom 31.05.2024 zugestellt
Fazit:
Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung am 10.03.2024 einschließlich der Wahlen sind gültig. Gesetzlicher Vorstand des HJV sind die im Registergericht eingetragenen: Olga Bagci, Michael Blumenstein, Sven Deeg und Stefan Teucher.
Dr. Michael Richter
Vorsitzender des Rechtsausschusses des HJV